KULTURATIONOnline Journal für Kultur, Wissenschaft und Politik
Nr. 24 • 2021 • Jg. 44 [19] • ISSN 1610-8329
Herausgeberin: Kulturinitiative 89
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ReportKulturation 2/2004
Dorothea Kolland
Perspektiven durch Kultur
Der Berliner Kultursenator meint es ernst
Es schien so, als ob Thomas Flierl (PDS), Kultursenator der rot-roten Berliner Regierung und eher bezirklicher Kultur- und Stadtentwicklungspolitik verbunden als den Tempeln der Hochkultur, wie so mancher Vorgänger keine Chance erhalten würde, unter dem Druck der immensen Sparzwänge, die verschuldet (Bankenskandal, Subventionsmentalität) und unverschuldet (Kosten der Vereinigung, Wegfall der Berlin-Subventionen) den Berliner Haushalt desolat werden lassen und jede Aufgabe auf den Prüfstand ihrer Pflichtigkeit stellen (Kultur wird da besonders harsch bewertet). Zwischen der Härte des Finanzsenators Sarrazin und dem eigentlich selbst gerne Kulturpolitik machenden Bürgermeister Wowereit gelang es ihm nur mühsam, mit seinen leise, aber zäh und nachdrücklich vorgetragenen Positionen wahrgenommen zu werden, zumal seine Konzepte keine spektakulären Paukenschläge sind, sondern Versuche, absolut notwendige neue Strukturen in die Berliner Kulturlandschaft einzuziehen, die nicht nach dem Gusto von Erbbauernhöfen oder Goldgräberclaims entwickelt werden, sondern die in dem Prinzip Hoffnung auf Machbares, Vernünftiges, Zukunftsträchtiges und doch Finanzierbares gründen.

Kurz vor den Sommerferien legte Thomas Flier sein Konzept »Berlin: Perspektiven durch Kultur« vor. Nach langer, langer Zeit, in der Kulturpolitik aus Amtsübergaben und Bemühenszusagen zu bestehen schien, versuchte damit ein Berliner Kultursenator, einen politischen Begründungszusammenhang für seine Arbeit vorzulegen, in dem er seine bereits erfolgten Entscheidungen darlegte und zu lösende Aufgaben formulierte.

Dass er es ernst meint (und angesichts der Haushaltslage ernst meinen muss, soll er nicht in eine Wiederholung des Schillertheaterdebakels geraten), wurde mit der tatsächlichen Vorbereitung der Gründung einer Berliner Opernstiftung bewiesen - keiner seiner Vorgänger hatte die lange überfällige Opernreform ernsthaft begonnen. Ernst wurde es auch für die Berliner Symphoniker e.V., die seit dem 1. September 2004 keine Zuschüsse mehr erhalten - das kleine e.V. hinter dem Namen machte sie haushaltstechnisch »k.w.«, auch dies eine langjährig diskutierte, aber nie gewagte Entscheidung. Die Lücken im Kulturetat zwingen zu Prioritätensetzungen.

Thomas Flierl begründet seine Entscheidungen und Vorhaben mit den strategischen Zielen »nachhaltige kulturelle Sustanzerhaltung«, »rigorose Modernisierung der Kulturinstitutionen« und »begründete Prioritätensetzung«, wobei eines das andere bedinge. Den Impetus für seine Zielformulierung holt er sich aus der nach eigener Überzeugung und in vielen Studien belegten Tatsache, dass Kultur als eine der wenigen (er fügt hinzu »bei kluger Politik«) erneuerbaren Ressourcen und als Zukunftspotential der Stadt gilt.

Er benennt deutlich die politisch-strukturellen Problemfelder: Unterfinanzierung und Reformstau seit den neunziger Jahren und die für Berlin unbefriedigend gehandhabte Finanzierung der Hauptstadtaufgaben. Zwar sind einige Einrichtungen in die Finanzhoheit des Bundes übergegangen, Flierl moniert jedoch mit Recht mangelnde Systematik und politische Konsequenz. Insbesondere der Gedenkstättenbereich ist in seiner politischen (und finanziellen) Verantwortung unzureichend geklärt. Und zum Thema Unsystematik steckt allen noch die großartige Spende des Bundeskanzlers von drei Millionen Euro für Daniel Barenboim in den Knochen, die dieser an seine Staatskapelle weitergab und damit das Tarifgefüge der Opernorchester aushebelte - Kenner wissen, welch' Todsünde dies ist.

Ausführlich und exemplarisch begründet Flierl die möglichen Alternativen, die es in der Opernstiftung gibt (auch ohne den Bund gibt es Varianten, wenn auch unbefriedigende), macht aber deutlich, dass es zu ihr selbst keine Alternativen gibt. Ein Schlüssel zur Lösung der Probleme ist für ihn die »Entstaatlichung als Vergesellschaftung, das heißt Rekonstruktion öffentlicher Trägerschaft in privatrechtlichen Formen, als Stiftungen und/oder gemeinnützigen GmbHs«, nicht zuletzt, weil er nur in diesen Betriebsformen eine Möglichkeit sieht, sich der erdrückenden und Kultur erdrosselnden Tarif- und Haushaltsstruktur zu entziehen. Er hofft auf Gesprächsbereitschaft der Gewerkschaften, auf Unterstützung durch den Deutschen Bühnenverein.

Neben der Opernstiftung, die möglichst alle drei Opernhäuser absichern soll, betreibt er die Einrichtung einer »Kulturstiftung Berlin«, als Kumulationsstelle aller öffentlichen Fördermittel ohne die Zwänge und Unberechenbarkeiten der jährlichen Haushalte, und die Gründung des »Kulturbüros«, das als instrumentelles Managementinstrument Kultur machen soll, als Zusammenfassung bisher im Museumspädagogischen Dienst, in der Berliner Veranstaltungs- und Kultur GmbH und im Senat selbst geleisteter Arbeit, doch auch durch die (noch strittige) Übernahme von bisherigen bezirklichen Aufgaben.

Als Petitum gefordert und durch Kooperation mit dem Wirtschaftssenat ganz vorsichtig angeschoben, sind die Handlungsfelder Kulturwirtschaft und Kulturmarketing, mit Recht als wesentliche »erneuerbare Energien« und neues Markenzeichen Berlins avisiert, in ihrer Bedeutung aber noch keineswegs erfasst.

Nicht berührt Flierl den ganz wesentlichen Schnittpunkt von Kultur und Bildung, weder den im eigenen Haus möglichen durch die Hochschulen repräsentierten, noch den (viel wichtigeren) mit der Schul- und Jugendpolitik in der Stadt. Kooperation mit anderen Senatsverwaltungen wird in Berlin sehr ungern praktiziert. In Konsequenz sind wesentliche Träger der kulturellen Bildung (Musikschulen, Volkshochschulen, Jugendkultureinrichtungen, aber auch Schule insgesamt inklusive der Entwicklung eines Programms für die neuen Ganztagsschulen) von der Kulturlandschaft entkoppelt.

Nicht berührt Flierl auch ein großes Feld von Kulturpolitik, das für die Stadt zunehmend Bedeutung erlangt: Man darf sich nicht nur mit Internationalität schmücken und auf die große Attraktivität Berlins setzen, man muss auch etwas dafür tun - sei dies durch eine Neusortierung der Künstlerförderung, sei dies durch Förderung kultureller Aktivitäten (aktiv wie passiv!) der hier lebenden Migranten.

Nicht berührt Flierl schließlich das hochsensible Terrain der wieder zunehmenden Spannungen zwischen dem alten Osten und dem alten Westen und der »Neuen Mitte«, die rationale, strukturell begründete Entscheidungen verzerren und die ihm selbst immer wieder auf die Füße fallen.

Ein großes Problem der »Perspektiven durch Kultur« bleibt stehen, von Flierl mit Überzeugung an zentraler Stelle genannt: die Schwäche des Städtischen in der Berliner Kultur, ein auf der Absenz (und, dies sei ergänzt: der Vertreibung) eines gewachsenen, Kultur fördernden Bürgertums gegründetes Defizit. Zu sehen ist diese Schwäche für Flierl z. B. in den öffentlichen Bibliotheken, in der Stiftung Stadtmuseum, in der ständigen Existenzbedrohung der Kultur in den Bezirken - also überall dort, wo es die Berliner Bevölkerung direkt betrifft. Es ist in Berlin nie geklärt worden, wo genau und präzise die Aufgaben des Landes, wo die der Bezirke liegen - und nur beide zusammen machen das »Städtische« aus. Im Zuge der Abschmelzung öffentlicher Aufgaben wird gegenwärtig von beiden Seiten abgeschmolzen, ohne sich vorher auf die Substanz zu verständigen, die bestehen bleiben soll. Immerhin hat Flierl für den Bibliotheksbereich eine kleine Expertenkommission benannt, für den Bereich »Kunst und Kultur in den Bezirken« arbeitet seit zwei Monaten eine vom Parlament eingesetzte Strukturkommission, um den Auftrag an die bezirkliche Kulturverantwortung neu zu formulieren. Wenn allerdings Flierls Zeitplan greifen sollte - »wenn die Hauptstadtfrage geklärt und die Fusion zwischen Berlin und Brandenburg vollzogen ist, spätestens dann wird die Berliner Kulturpolitik mit allem Nachdruck auf ihre städtischen und kommunalen Aspekte verwiesen« -, werden die Empfehlungen dieser Kommissionen nie umgesetzt werden.

Die Kommissionen werden trotzdem arbeiten, denn bei aller Kritik im Detail sind die Berliner Kulturakteure froh darüber, dass von Flierl und seinem Haus Kulturpolitik konzeptionell gedacht und realisiert wird, nicht nur verbalisiert. Und auch wenn es dabei immer wieder verdammt schmerzt - Flexibilität tut not. Das wissen alle.


Dorothea Kolland ist Leiterin des Kunstamtes Berlin-Neukölln und Vorstandsmitglied der Kulturpolitischen Gesellschaft. Für deren Kulturpolitische Mitteilungen (Nr. 106, Heft III/2004) hat sie diesen Kommentar zum konzeptionellen Vorschlag des Berliner Kultursenators geschrieben.