KULTURATIONOnline Journal für Kultur, Wissenschaft und Politik
Nr. 24 • 2021 • Jg. 44 [19] • ISSN 1610-8329
Herausgeberin: Kulturinitiative 89
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ReportKulturation 2020
Dieter Kramer
Kulturelle PrÀgungen hebeln Neoliberalismus aus
Unterschiedliche Pfade, kompetente DemokratiebĂŒrger und KonsumbĂŒrger im Sog der Warenwelt - Betrachtungen anlĂ€sslich neuer Publikationen

Katja Kipping: „Neue Linke Mehrheiten – eine Einladung. Berlin/Hamburg: Argument-Verlag 2020.
Philipp Ther: Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent. Eine Geschichte des neoliberalen Europa. Berlin: Suhrkamp Verl. 2016; Bonn: Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung 2018.
Dieter Segert: Transformation und politische Linke. Eine ostdeutsche Perspektive. Hamburg: VSA 2019


Strategie-Diskussionen
Negative Folgen der Transformation
SpielrÀume der Transformation
Negative Folgen der Transformation
BRD und DDR
Der Kollaps einer ganzen Kultur
QualitĂ€ten des DemokratiebĂŒrgers
Der KonsumbĂŒrger

Strategie-Diskussionen

In der Linken gibt es eine hoffnungsvolle neue Strategie-Diskussion, die leider durch Ungeschicklichkeiten wie die in Kassel im MĂ€rz 2020 beeintrĂ€chtigt werden. Petra Kipping hat mit einem Buch „Neue Linke Mehrheiten – eine Einladung“ gute Anregungen geliefert. (Georg Sturm: Kabinettstisch und Straße. Linken-Chefin Kipping fordert von ihrer Partei: Mehr Regierung wagen. In ihrem neuen Buch wirbt sie fĂŒr eine Mehrheit links der Mitte. Sie soll Umverteilung, soziale Sicherheit und Klimaschutz massiv vorantreiben. In: TAZ v. 4.MĂ€rz 2020 S. 07)

Statt eines „autoritĂ€ren Kapitalismus mit Nationalismus und marktradikaler Wirtschaftspolitik“ oder Neoliberalismus mit grĂŒnem Anstrich will sie als Alternative Green New Deal mit sozialem Ausgleich und ein Ausstiegs-Szenario fĂŒr eine sozialökologische Transformation mit produktiver öffentlicher Infrastruktur. Das ist nicht einfach: Schon wenn man die absehbaren Folgen des Klimawandels abfedern will, braucht es großen Aufwand. Und: „Selbst wenn neue linke Mehrheiten es an die Regierung schaffen, haben sie noch lange nicht die Macht.“ (ebd.) Immerhin: GestĂŒtzt auf eine Menge von Initiativen und Impulsen ist ein neues „Reformfenster“ von der Art denkbar wie es vor Jahrzenten immer wieder welche gab (1968 mit Willy Brandt, 1975 mit der KSZE zum Beispiel). Ein Katalog mit „Projekten fĂŒr eine Regierung der Hoffnung“ ist denkbar (ebd.)

Die folgenden Überlegungen regen dazu an, nach SpielrĂ€umen im Geflecht der widerspruchsreichen RealitĂ€t zu suchen und Pfade in Richtung auf sozialökologischen Wandel zu finden, statt darĂŒber zu spekulieren, wie eine Revolution aussehen könnte und was danach zu tun sei. Wenn man eine sozialökologische Transformation einleiten will, dann werden jene sozialkulturellen Rahmenbedingungen interessant, die fĂŒr Erfolg und Misserfolg der Transformationen nach 1989 mitverantwortlich waren. Sie hatten zwar ganz andere Ziele, aber SpielrĂ€ume sowie Erfolg und Misserfolg waren stark von Kultur und Geschichte beeinflusst.


SpielrÀume der Transformation

Das Buch von Philipp Ther erinnert an kulturelle Faktoren und SpielrĂ€ume bei den Wandlungen nach 1989 (Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent). Der vielsprachige, belesene und vielerfahrene Autor, 1967 geboren, unterrichtet osteuropĂ€ische Geschichte in Wien, war frĂŒher in Florenz und an der Viadrina in Frankfurt/Oder. Er beschreibt die wirtschaftlichen und sozialen VerĂ€nderungen nach 1990, wie sie als Transformation und Ko-Transformation in Ost- und West-Europa stattfanden.

Eine wichtige Erkenntnis aus diesem Buch: Die hier erkennbaren Faktoren werden auch eine Rolle spielen, wenn es um eine zukĂŒnftige sozialökologische Transformation geht. Ihre Erfolgsaussichten und die Chancen fĂŒr das Abfedern der damit verbundenen Verwerfungen werden verbessert, wenn man diese Faktoren analysiert.

Die Kernbestandteile des Neoliberalismus „RĂŒckzug des Staates aus der Wirtschaft, Sozialstaatsabbau, Deregulierung. Privatisierung und Akzeptanz wachsender gesellschaftlicher Ungleichheit“ (S. 87, S. 109, s. Naomi Klein) spielen bei der Transformation nach 1989 immer eine Rolle (und zwar nicht nur in Osteuropa, sondern auch in der „Ko-Transformation“ im Westen, vor allem in Deutschland). Aber sie werden nie in Reinform umgesetzt. Zwischen den Staaten bestehen deutliche Unterschiede. Das ist die wichtigste Botschaft des Buches.

Sechs Faktoren sind fĂŒr die Wende 1989/90 verantwortlich: Dominoeffekte bzw. gegenseitige Ansteckung, Zusammenbruch oder Implosion der Regime, Massenmobilisierung, Ökonomie, Medien, Nationalismus. (S. 74)

Transformation und Reform bedienten sich der „Runden Tische“: „Die Verhandlungspartner an den Runden Tischen riskierten ihr Ansehen, ĂŒbersprangen mentale HĂŒrden und erreichten Kompromisse“, es war in vielen FĂ€llen eine „verhandelte Revolution“. (S. 83). Stories und Narrative sind lange Zeit bis in die Alltagswelt hinein einflussreich. (S. 275, Mental maps S. 276) FĂŒr den Erfolg der Transformation verantwortlich sind „die StabilitĂ€t staatlicher Strukturen und das hohe Ausbildungsniveau der Bevölkerung in den postkommunistischen Staaten.“ (S. 131) Dieses Fazit „steht im Kontrast zur Staatsskepsis der neoliberalen Chicago School und den antikommunistischen Diskurse der neunziger Jahre“. (ebd.) „Eine globalhistorische Perspektive bestĂ€tigt 
 das aus Osteuropa bekannte Muster, nach dem jene LĂ€nder, die die Rolle des Staates beschnitten, ihre MĂ€rkte liberalisiert und den Banken freie Hand bei der Vergabe von Krediten gelassen hatten, besonders unter der Krise litten.“ (S. 239)

Verantwortlich fĂŒr die Unterschiede sind, so kann man prĂ€zisieren, kulturelle Faktoren, „kulturelle PrĂ€gungen und Erwartungen.“ (S. 109) „Diese Ressourcen und FĂ€higkeiten entstanden nicht ĂŒber Nacht.“ (S. 130) Das hoch gewertete in langer Zeit herausgebildete Humankapital meint „individuelle und gruppenbezogene Ressourcen und FĂ€higkeiten, mit den Herausforderungen der Transformation zurechtzukommen.“ (S. 131) Es geht „um die Voraussetzungen, die gegeben sein mĂŒssen, um sich in einem rapide verĂ€ndernden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kontext zu behaupten oder sogar Vorteile aus den Wirtschaftsreformen zu ziehen“ (S. 131)

Das bezieht sich auf die Transformationen nach 1989, aber auch die sozialökologische Transformation bedarf Àhnlicher sozialkultureller Voraussetzungen.


Negative Folgen der Transformation

„Reiche StĂ€dte, armes Land“ kennzeichnen die LĂ€nder nach der Transformation. (S. 145) Basare und Ameisenhandel (S. 165) und der „massenhafte Aufbruch in die SelbstĂ€ndigkeit“ (S. 190) sind beteiligt an dem Aufschwung von Warschau und Prag. (S. 193, 226) Im Vergleich zur Boomtown Warschau ist Berlin noch lange Zeit arm. (S. 209) „Die eigentlichen Absteiger waren die Menschen in lĂ€ndlichen Regionen“ (S. 158), erst die EU-Hilfen Ă€nderten daran etwas. Es ist „keineswegs zwangslĂ€ufig, dass ein wirtschaftlicher Aufschwung oder Modernisierungsschub mehr soziale Ungleichheit bringen muss“ (S.163/164). Auch fĂŒr die sozialökologische Wende kann man das annehmen.

Es gibt negative Folgen. Vieles trĂ€gt dazu bei, „dass nur eine Minderheit in den postkommunistischen Gesellschaften die Möglichkeit hatte, die neu gewonnenen Freiheiten wahrzunehmen.“ (S. 328) Und: „Wenig emotionale Zugkraft“ hatte die „Ökonomisierung des Freiheitsbegriffes“ mit Milton Friedman, der eigene Propaganda-Fernsehsendungen in osteuropĂ€ischen LĂ€ndern hatte und der V. Klaus in die neoliberale Denkfabrik der Mont Pelerin Society hievte. (S. 329)

UnĂŒbersehbar sind die Verarmung der Regionen und die VergrĂ¶ĂŸerung der Kluft zwischen Arm und Reich. „Orte der Begegnung zwischen der neuen Mittel- und der neuen Unterschicht sind insbesondere in Warschau die ParkplĂ€tze vor den SupermĂ€rkten. WĂ€hrend die einen die KofferrĂ€ume ihrer Autos mit Waren volltopfen, sind die anderen froh ĂŒber die PfandmĂŒnze im zurĂŒckgelassenen Einkaufswagen und versuchen, mit dem Einweisen in ParkplĂ€tze oder dem Sammeln von liegengebliebenen Pfandflaschen ein paar Groschen 
 zu verdienen“ (S. 226). Will man das? Sozialpolitik muss neu justiert werden. (S. 253)

Nicht am Aufstieg teilnehmende Regionen wie Galizien, die Ostslowakei und Transkarpatien waren auch frĂŒher arm. „Es gibt deshalb ein ĂŒber mehrere Generationen hinweg ĂŒbertragenes Wissen, wie man mit Armut umgehen kann – durch Subsistenzwirtschaft der zu Hause gebliebenen und großrĂ€umige Arbeitsmigration der erwerbsfĂ€higen Generationen.“ (S. 151) Migration ist immer ein Ausweg. (S. 269, 270, 271) Die FĂ€higkeit des Umgangs damit gehört zum „Humankapital“ der Transformationsgesellschaften. Dass Migration in all diesen LĂ€ndern eine große Rolle spielt, wĂ€hrend gleichzeitig in den ProsperitĂ€tsregionen ĂŒber Heimat diskutiert wird, gehört zu den Paradoxien.

Unverzichtbar sind sozialmoralische Ressourcen. „Eine wichtige Rolle spielt die Wertorientierung der Bevölkerung, denn in Polen, der Slowakei, Ungarn und der Westukraine ist es ĂŒblich, dass man sich unter nahen Angehörigen hilft, dass jĂŒngere Familienmitglieder die mageren Renten der Ă€lteren Generation aufbessern oder dass Großeltern Opfer fĂŒr die Kinder und Enkel bringen.“ (S. 152) Andere traditionell-kulturelle Unterschiede fallen ebenfalls auf: Die „postkommunistischen LĂ€nder sind allesamt keine MietermĂ€rkte wie Deutschland oder Österreich, sondern ‚EigentĂŒmermĂ€rkte‘“. (S. 245) Nicht in allen LĂ€ndern gibt es „AnknĂŒpfungspunkte an frĂŒheres Unternehmertum“ (S. 118) – das ist „strukturelle VorprĂ€gung und PfadabhĂ€ngigkeit“, (S. 119) die freilich nicht ĂŒberschĂ€tzt werden soll. Die demographische Entwicklung spielt eine Rolle, ferner die Weckung von WĂŒnschen durch Werbung. (S. 248)

Unterscheiden kann man „eine neoliberale Ordnung mit sozialstaatlicher Abfederung“ (Visegrad-Staaten), „eindeutig neoliberale Regime bzw. Marktwirtschaften ohne Attribute (Baltikum, RumĂ€nien und Bulgarien), das neokorporatistische Modell Slowenien) und 
 die oligarchisch-neoliberalen Systeme (postsowjetische Staaten
 ).“ (S. 249)

Der italienische SĂŒden wird zum Vergleich herangezogen. Der Schweizer Volkskundler Arnold Niederer (InterfamiliĂ€re und intrafamiliĂ€re Kooperation In: In Memoriam AntĂłnio Jorge Dias. Lissabon: Instituto de alta Cultura 1974, S. 359-367) hat die sozialkulturellen Besonderheiten herausgearbeitet, die schon im frĂŒhen 20. Jahrhundert diskutiert wurden und auch unter Mussolini zu Eingriffen fĂŒhrten, mit denen die regionale Kluft ĂŒberwunden werden sollte. Diese Kluft wurde begĂŒnstigt durch die kapitalistisch-bĂŒrgerliche Akzentuierung im Risorgimento. (S. 268) Investitionsprogramme, wie sie fĂŒr osteuropĂ€ische Staaten entwickelt wurden, fehlten Ende des 20. Jahrhundert in Italien: Man hĂ€tte „ein Investitionsprogramm fĂŒr Solarenergie oder solargetriebene Warmwasserseicher“ auflegen mĂŒssen. (S. 311)

Der Ursprung von abwertenden Stereotypen ĂŒber den SĂŒden „liegt im aufklĂ€rerischen und okzidentalistischen Fortschrittsdenken, das im 18. Jahrhundert aufkam. In dieser Tradition steht letztlich auch der Neoliberalismus, insbesondere mit seiner Ausrichtung auf ein bestimmtes historisches Entwicklungsmodell, in diesem Fall dem eines liberal-demokratischen Systems mit einer freien Marktwirtschaft. Aus diesem aufklĂ€rerischen Fortschrittsdenken ergab sich ein ganzes BĂŒndel von Vorstellungen ĂŒber die eigene ModernitĂ€t sowie jene europĂ€ischen LĂ€nder oder Großregionen, die als rĂŒckstĂ€ndig eingestuft wurden.“ (Ther 272) Georg Forster bei seiner mit Alexander von Humboldt unternommenen Rheinreise (Kramer, Dieter: Es gibt ein Genug. MĂŒnchen 2019) und Goethe auf seiner Italienreise reflektieren und relativieren dies auf je ihre Weise.

Mit Charles Taylor plĂ€diert Ther ebenso wie viele Demonstranten der Umbruchszeit fĂŒr die „ethische Einbettung der Freiheit“ und fĂŒr „Gemeinsinn und SolidaritĂ€t“ wie im kommunitaristischen Denken (S. 328, S. 309). Von der „Zivilgesellschaft“ wird seit den 1980er Jahren und seit Solidarność in Polen gesprochen. (S. 290) Putnam und Gramsci stehen als Stichwortgeber im Hintergrund.

Die EU-Erweiterung stoppte in den TransformationslĂ€ndern den Trend zu „einer immer tieferen sozialen Kluft.“ (S. 165) Und feststellen kann man: „Eine wichtige Rolle fĂŒr die egalitĂ€re Gesellschaftsordnung in Slowenien und Tschechien spielten außerdem die Gewerkschaften, die in beiden LĂ€ndern eine starke Stellung aufrechterhalten konnten.“ (S. 164) „Überall dort, wo eine tiefe soziale Kluft entstand, entwickelte sich die Wirtschaft weniger dynamisch.“ (S. 173) Kulturhistorische und sozialgeschichtliche Betrachtungen helfen die Unterschiede zu erklĂ€ren. (S. 177/178).

Gern spricht man von Kultur-Transfers. Aber heute meidet die „Transfergeschichte“ „Begriffe wie Diffusion und Einfluss“. „Auch der Neoliberalismus und die damit verbundenen wirtschafts- und sozialpolitischen Vorstellungen wurden nirgends eins zu eins ĂŒbernommen, sondern fĂŒr die jeweils eigenen Zwecke adaptiert.“ (S. 285) Nicht alles folgt dem Dogma des Neoliberalismus. Die 1998 in manchen Staaten eingefĂŒhrten privaten Rentenfonds (kapitalgedeckte Rentenversicherungen) werden nach der Krise meistens wieder kassiert oder verstaatlicht (S. 127, 303), der Zenit des Neoliberalismus scheint ĂŒberschritten. (S. 304).


BRD und DDR

Die Rhetorik der rot-grĂŒnen Sozialreform auch in Deutschland wurde verbunden mit Begriffen wie „Moderne“, „Modernisierung“, “Innovation“, „Aufbruch“ und „Zukunft“. Das bedeutete, „dass die Gegner als rĂŒckwĂ€rtsgewandt und konservativ, als Blockierer und Betonköpfe hingestellt werden konnten“. (S. 297) Hartz IV war eine kalte Enteignung, die an die Überlebenssubstanz geht. (S. 292; vgl. Ypsilanti, Andrea : „Und morgen regieren wir uns selbst“ [Eine Streitschrift] Frankfurt am Main: Westend Verlag 2017) „FĂŒr die ostdeutsche Gesellschaft bedeuteten die Hartz-Gesetze jedoch einen massiven Einschnitt, weil in Relation zur Gesamtbevölkerung viel mehr Menschen betroffen waren als in den alten BundeslĂ€ndern.“ (S. 307).

Die DDR wurde ausgeblutet (S. 98) und „der radikalsten Schocktherapie im postkommunistischen Europa unterzogen.“ (S. 94) Auch anderswo gab es freilich „PlĂŒnderer-Kapitalismus“. (S. 103) Es hat „Ostdeutschland im absehbarer Zeit keine Chance 
 das Niveau der alten Bundesrepublik zu erreichen.“ (S. 234) LĂ€ndliche Regionen fallen weiter zurĂŒck. Erkennbar ist beim Vergleich „die Bedeutung der Transformation von unten, aus der Gesellschaft heraus, die in der ehemaligen DDR vernachlĂ€ssigt wurde.“ (ebd.)

Der SolidaritĂ€tszuschlag wird 1991 von allen erhoben, auch den Ostdeutschen. Dennoch glauben viele Westdeutsche, sie mĂŒssten die anderen subventionieren. „Ende der neunziger Jahre geronnen die gegenseitigen Stereotype dann zum ‚Jammerossi‘ bzw. zum ‚Besserwessi‘“. (S.306) „Die CDU drohte der ehemaligen DDR mit Mittelentzug, wenn dort weiter so viele Menschen die PDS wĂ€hlen sollten. 
 Helmut Schmidt kanzelte 2003 die Ostdeutschen fĂŒr ihre stĂ€ndigen Klagen ab und erklĂ€rte in einem kleinen Wutausbruch, er finde dies ‚zum Kotzen‘. Er behauptete in einem Interview ferner, Frauen im Osten erhielten durchschnittlich höhere Renten.“ (S. 307) Er verschwieg aber dabei, dass dies an der höheren Frauenerwerbsquote lag.

Die schlimmste Entwertung der Lebensleistung der DDR-BĂŒrger in der „Wendezeit“ war, ihnen zu sagen „Ihr habt umsonst gelebt“ – im Vergleich zu den westdeutschen, die in dieser Zeit ReichtĂŒmer angehĂ€uft haben. Gerhard Schröder erinnert an die „Lebensleistung“ der Ostdeutschen. (S. 306) „FĂŒr Gauck war der ‚Preis der Freiheit‘, die 1989 gewonnen wurde, die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich.“ (S 310) Die Neubewertung der Ostdeutschen erkennt ihre Leistungen an. (S. 309)

„Der Neoliberalismus ist auf einen regulierenden Staat angewiesen.“ (S. 355) Braucht man ihn dann noch als Programm? Der Staat muss fĂŒr die StĂ€rkung des „Humankapitals durch Investitionen in benachteiligte Schichten und Regionen“ sorgen. Ob der „Neoliberalismus die Entstehung einer 
 Mittelschicht fördert, ist fraglich.“ (S. 355) Ther schließt sein Buch mit einem Bild: Im fahrenden Zug der Transformation treten immer neue Akteure auf, und die frĂŒher großzĂŒgigen Geldgeber verlangen jetzt ErtrĂ€ge und fordern auf, den GĂŒrtel enger zu schnallen. (S. 361) Die weitere Fahrt des Zuges wird vom globalen Kontext abhĂ€ngen. (S. 363) – USA und China sind da wichtig, neuerdings auch Viren: Die Corona-Pandemie hat in China die Umweltbelastung deutlich verringert. Damit wurde gezeigt, dass sozialökologische Transformation möglich ist, und mit etwas Weniger verhungern die Leute auch nicht. Wieviele Leute werden in China am Virus sterben, und wieviele werden nicht sterben, weil die Luft besser geworden ist? Gleicht sich das aus? Aber wieviele Kinder werden mehr geboren, weil die Menschen mehr Zeit fĂŒreinander haben? Fragen ĂŒber Fragen.

Kulturelle Unterschiede sind Thema jeden Party-GesprÀches, wenn von den Italienern, Spaniern die Rede ist. Aber prÀzisiert wird es selten. (S. 270, 271) Ther fordert dazu auf, dies zu tun. Und: Wenn man eine sozialökologische Transformation einleiten will, wird man gut daran tun, diese von Ther herausgearbeiteten sozialkulturellen Rahmenbedingungen zu analysieren. Der Erfolg hÀngt davon ab.


Der Kollaps einer ganzen Kultur

Ein anderes Buch thematisiert einige Probleme aus der Perspektive der ehemaligen DDR. (Segert, Dieter: Transformation und politische Linke) Aus subjektiver Perspektive beschreibt der Autor, wie ihm nach seiner DDR-Karriere als Politik-Hochschullehrer eine zweite gelingt. Nicht nur fĂŒr die „Dienstklasse“, zu der er gehörte, bedeutet 1989 den Kollaps einer ganzen Kultur. Seilschaften gibt es nicht nur im Osten. (S. 98) Der Umgang mit den DDR-Wissenschaftlern ist fĂŒr ihn ungerecht. Und des Ministeriums fĂŒr Staatssicherheit wegen kann dem ganzen Staat nicht die Legitimation abgesprochen werden (S. 32). Es geschah Unrecht, aber es war kein Unrechtsstaat (so lautet die entsprechende Formel bei Ramelow). Der Prager FrĂŒhling wird nicht nur von seinem Scheitern her betrachtet, sondern bleibt wegen seiner Programmatik interessant. (S. 91)

Beim Aufbau einer neuen Lebensperspektive kann auch fĂŒr Segert das frĂŒhere Projekt nicht völlig entwertet werden. Es muss in der Art, wie Ther es beschreibt, als Teil des „Humankapitals“ betrachtet werden, mit dem Neues aufgebaut wird.

Zwei in diesem Buch angesprochene Themen, die auch fĂŒr das Ther-Buch wichtig sing, lohnt sich intensiver zu erörtern: Segert fragt, welchen Herausforderungen die Demokratie sich stellen muss, und wie mit der Dynamik des Konsums umzugehen ist.


QualitĂ€ten des DemokratiebĂŒrgers

Zuerst: „Die Demokratie ist generell eine sehr voraussetzungsvolle politische Ordnung.“ (Segert S.134). Aber je mehr AnsprĂŒche man in der Demokratie an die BĂŒrger stellt, desto schwieriger wird es. In aufklĂ€rerischer Programmatik wird Demokratie ĂŒblicherweise nur fĂŒr möglich gehalten bei einem entscheidungsfĂ€higen und vernunftgeleiteten WĂ€hlervolk. Selbst wenn alle ihre VerstandeskrĂ€fte gebrauchen wĂŒrden, könnte das nicht verhindern, dass die umgebende Welt auch von „verstĂ€ndigen“ BĂŒrgern unterschiedlich interpretiert wird. „Woher kommt politische Urteilskraft“, wird gefragt, bezogen auf das (Wahl-) „Volk“. (MĂŒnkler, Herfried; MĂŒnkler, Marina: Abschied vom Abstieg. Eine Agenda fĂŒr Deutschland. Berlin: Rowohlt 2019) Als Problem wird betrachtet, „dass demokratische Partizipation an Voraussetzungen und FĂ€higkeiten gebunden ist, ĂŒber die einige mehr und andere weniger verfĂŒgen“. (MĂŒnkler S. 277)

Das ist ein anspruchsvolles Programm. Der politisch partizipierende BĂŒrger soll mit Zeitaufwand „an der Ausbildung politischer Urteilskraft“ arbeiten (ebd. S. 279). Aber wie kann aus einem „Volk“ eine „hinreichend große Anzahl kompetenter BĂŒrger“ hervorgehen“, ausgestattet mit „politischer Urteilskraft und UrteilsfĂ€higkeit“? (ebd. S. 280) „Die Entwicklung zum kompetenten BĂŒrger ist ein langwieriges Projekt, wĂ€hrend der Auftritt als WutbĂŒrger unmittelbar möglich ist.“ (ebd. S. 289) So ist die Krise der Demokratie „zunĂ€chst eine Krise des BĂŒrgers, der zunehmend den mĂŒhsamen und zweitaufwendigen Weg des Kompetenzerwerbs scheut und sich stattdessen fĂŒr ein politisches Eingreifen im Modus der Empörung entscheidet“. (ebd. S. 289) Er tut dies als Konsument von vorgestanzten Klischees – eine Vorgehensweise, die, wenn man sie aus kommunikationstheoretischer Perspektive betrachtet, mehr oder weniger von allen praktiziert wird.

Kompetente BĂŒrger sollen nicht nur im Vollbesitz ihrer geistigen KrĂ€fte sein, sondern sie mĂŒssen auch den Überblick ĂŒber ihre Interessen und ĂŒber die materiellen ZusammenhĂ€nge des ĂŒberlebenssichernden Naturstoffwechsels haben. Wenn man sich auf die Forderung einlĂ€sst, dass nur „verstĂ€ndige BĂŒrger“ entscheiden sollen, gerĂ€t man schnell in eine Falle. Am ehesten kann man ihr entgehen, wenn man die Entscheidungen der Individuen und die materiellen Folgen dieser Entscheidungen deutlich miteinander koppelt: Dann mĂŒssen sie die Konsequenzen ihrer Entscheidungen berĂŒcksichtigen.

Auch das ist nicht einfach: „Das persönliche Interesse hat eine starke Gewalt, die Begriffe zu trĂŒben“. Das meint der nationalliberale Breslauer Historiker Georg Kaufmann (1842-1929) im Zusammenhang mit den Polemiken, mit denen nach 1815 die Aristokraten ihre Vorrechte im Staat und ihre Rechte gegen die Bauern verteidigen (Kaufmann, Georg [Heinrich]: Geschichte Deutschlands im Neunzehnten Jahrhundert. Berlin: G. Bondi 1912, S. 51): Die damaligen Angriffe sind mit dem aktivierten Hass der Junker und BĂŒrokraten gegen die preußischen Reformer von 1815/1816 nicht weniger schlimm als die SchmĂ€hschrift, die z. B. der erste Rektor der Berliner UniversitĂ€t, Geheimrat Schmalz mit „Fake-News“ gegen den Freiherrn vom Stein, Friedrich Schleiermacher, Ernst Moritz Arndt und andere herausgegeben hat. In ihr wird in bewusster Falschinterpretation ein Aufruf zur Notzucht unterstellt. (Kaufmann S. 87) Sie alle erinnern in ihrer SchĂ€rfe, mit der Verachtung der Regeln des Anstandes und mit der Verdrehung von Tatsachen an die Polemiken der AfD im frĂŒhen 21. Jahrhundert.

Auch interessengeleitete Vorurteile haben ihre Logik. Georg LukĂĄcs, einst als unorthodoxer linker Theoretiker viel gelesen, schreibt ĂŒber jenes „falsche Bewußtsein“, das die zeitgenössischen Intellektuellen gern den AfD-WĂ€hlern vorwerfen: „Die dialektische Methode gestattet uns 
 auch hier nicht, bei einem einfachen Feststellen der ‚Falschheit‘ dieses Bewußtseins, bei der starren GegenĂŒberstellung von wahr und falsch stehen zu bleiben. Sie fordert vielmehr, daß dieses ‚falsche Bewußtsein‘ als Moment jener geschichtlichen TotalitĂ€t, der es angehört, als Stufe jenes geschichtlichen Prozesses, in dem es wirksam ist, konkret untersucht werde.“ (LukĂĄcs S. 124).

Bei LukĂĄcs heißt es daher: „Konkrete Untersuchung bedeutet also: Beziehung auf die Gesellschaft als Ganzes. Denn erst in dieser Beziehung erscheint das jeweilige Bewußtsein, das die Menschen ĂŒber ihr Dasein haben, in allen seinen wesentlichen Bestimmungen. Es erscheint einerseits als etwas subjektiv aus der gesellschaftlich-geschichtlichen Lage heraus Berechtigtes, VerstĂ€ndliches und Zu-Verstehendes, also als ‚richtiges‘, und zugleich als etwas objektiv an dem Wesen der gesellschaftlichen Entwicklung Vorbeigehendes, sie nicht adĂ€quat Treffendes und AusdrĂŒckendes, also als ‚falsches Bewußtsein‘“. (ebd. S. 125)

Da kann dann der Proktophantasmist (einer, der infolge von Unterleibskrankheiten an Halluzinationen leidet) im „Faust“ auf dem Hexentanzplatz am Brocken noch so oft verzweifelt rufen: „Verschwindet doch! Wir haben ja aufgeklĂ€rt!“ Immer können Vorurteile andocken an Synapsen in der Lebenswelt, weil in ihr und damit „in uns selber etwas, das wir nicht kennen wollen, ihnen entgegenkommt“ (Christa Wolf). Auch Theodor W. Adorno relativiert die These von den „falschen BedĂŒrfnissen“, ebenso gern verwendet wie die vom „falschen Bewusstsein“: Die Freizeit- und Kulturindustrie könne die Menschen nicht dazu nötigen, ihre Produkte zu kaufen, „verlangte nicht etwas in den Menschen danach; aber deren eigenes BedĂŒrfnis nach Freiheit wird funktionalisiert, vom GeschĂ€ft erweitert reproduziert; was sie wollen, nochmals ihnen aufgenötigt.” (Adorno 1980 S. 648)

Bei LukĂĄcs wird formuliert, wie es weitergehen mĂŒĂŸte: „Indem das Bewußtsein auf das Ganze der Gesellschaft bezogen wird, werden jene Gedanken, Empfindungen usw. erkannt, die die Menschen in einer bestimmten Lebenslage haben wĂŒrden, wenn sie diese Lage, die sich aus ihr heraus ergebenden Interessen sowohl in Bezug auf das unmittelbare Handeln wie auf den – diesen Interessen gemĂ€ĂŸen – Aufbau der ganzen Gesellschaft vollkommen zu erfassen fĂ€hig wĂ€ren.“ (LukĂĄcs a.a.O. S. 125/126)

Man kann mit guten GrĂŒnden daran zweifeln, ob die Gesellschaft wirklich je vollkommen erfasst werden kann, aber die von LukĂĄcs akzentuierte Beziehung zwischen Lebenslage und Bewusstsein wird man deswegen nicht vergessen dĂŒrfen können – schon der zitierte Historiker Kaufmann war 1912 sich ihrer bewusst.

LukĂĄcs spricht von verschiedenen Klassen. Man kann das auch auf unterschiedliche Milieus beziehen. Und es kommt nicht darauf an, das „richtige“ Bewusstsein zu feiern, sondern den verschlungenen Prozess der Bewusstseinsbildung anzuerkennen. Solche Überlegungen setzen ganz andere Strategien zum Aufbrechen von „blickdichten Parallelwelten“, zum Eindringen in „Echokammern“ oder zur Relativierung von „Filterblasen“ voraus als die athenische Demokratie. In ihr hoffte man, mit Hilfe eines Erziehungsprogrammes durch Theaterpflicht kompetente StaatsbĂŒrger zu bekommen. In den nordamerikanischen Siedler-Demokratien hatten nur die (Land-)Besitzenden Stimmrechte. Bei den Steinschen Reformen vor mehr als 200 Jahren standen ebenfalls die Besitzenden als StimmbĂŒrger im Vordergrund, weil man von ihnen am ehesten erwartete, dass sie sich orientieren wĂŒrden am Gemeinwohl, damals als identisch mit den Interessen aller Besitzenden gedacht.

Ähnlich funktioniert die Demokratie auf Gemeindeebene in der vorbĂŒrgerlichen StĂ€ndegesellschaft: Alle Nutzniesser des Gemeinbesitzes sind einbezogen und wissen, dass sie ĂŒber die Rahmenbedingungen ihres eigenen Lebens entscheiden. Viele zeitgenössische Überlegungen zur direkten Demokratie beachten diese ZusammenhĂ€nge. Sie gehen davon aus, direkte Demokratie in jenen Bereichen zu praktizieren, in denen die Folgen unmittelbar erkennbar werden. Wenn und soweit das eingeĂŒbt ist, wird entsprechendes Denken auch auf Entscheidungen auf grĂ¶ĂŸerer Ebene ĂŒbertragbar. Bei dem Aufbau solcher Strukturen und Prozeduren mĂŒssen auch Parteien (die ja mitwirken sollen an der öffentlichen Meinungsbildung) und Medien entsprechend zu agieren aufgefordert werden und in der Lage sein. Immer muss auf die Konsequenzen der Entscheidungen hingewiesen werden. Am ehesten finden sich solche Strukturen heute in der Schweizer Demokratie.


Der KonsumbĂŒrger

Ähnlich große Herausforderungen ergeben sich, wenn es um den Konsum geht. Dieter Segert denkt ĂŒber den Sog der Warenwelt nach: „Wenn einem eine Warenwelt vor Augen steht, aber praktisch unerreichbar ist, wĂ€chst das Verlangen danach. Die Erfahrung der Mangelwirtschaft erzeugt die Anbetung des Überflusses.“ (S. 115) Man kann darĂŒber nachdenken, wie es sich verhĂ€lt, wenn einem die Überfluss-Warenwelt nicht stĂ€ndig vor Augen steht. Dann lĂ€sst sich erkennen, dass „Mangelwirtschaft“ eine Frage der Interpretation und Konstruktion ist: BedĂŒrfnisse entfalten sich in erster Linie in einem konkreten Möglichkeitsraum, in dem die Individuen leben (sie können sich kaum vorstellen, was noch alles möglich ist). Erst die kapitalistische Marktgesellschaft vergrĂ¶ĂŸert den Möglichkeitsraum so, dass die BedĂŒrfnisse beliebig steigerungsfĂ€hig erscheinen.

Die Wachstumsgesellschaft favorisiert den unbegrenzten privaten Konsum. Um ihn hervorzulocken greift sie in die SouverĂ€nitĂ€t der Konsumenten ein; Werbung bedeutet einen „Eingriff in ihre eigenen Lebensvorstellungen“. Werbung muss sich der „politischen Auseinandersetzung ĂŒber die ErwĂŒnschtheit solcher EntwĂŒrfe stellen“. (Biedenkopf, Kurt H.: Es liegt an der Politik, das Heile-Welt-Bild der Werbung zu korrigieren [Referat vor dem Zentralausschuß der Werbewirtschaft 1987]. In: Frankfurter Rundschau v. 18.7.1987, Dok.) Auf jeden Fall ist es wichtig, dass die Individuen zusammen mit Ihresgleichen in eigener Kompetenz unbeeinflusst von fremden (ökonomischen) Interessen frei entscheiden können, was ihnen wichtig und lebenswert ist und womit sie ihrer Existenz Sinnhaftigkeit verleihen können.

Der Wirtschaftswissenschaftler Karl Oldenberg schreibt 1923: „Man frage den durchschnittlichen Hausvater, ob ihm nicht, in diesem niedertrĂ€chtigen Wettlauf der oktroyierten sozialen AnsprĂŒche, unabhĂ€ngig von der Stufe seines Einkommens, immer noch gerade 10 – 20 % seines Einkommens fehlen, um das soziale Existenzminimum seiner Familie zu decken“ (zit. Kamer: Es gibt ein Genug). Das scheint allgemeingĂŒltig, und man kann es auf alle Lebenswelten mit ihren MöglichkeitsrĂ€umen anwenden. Der „Capability Approach“ von Amartya Sen lĂ€sst sich in dieser Richtung interpretieren. (Sen, Amartya: Capability Approach Ansatz der Verwirklichungschancen oder BefĂ€higungsansatz. = Was macht ein gutes Leben aus? Der Capability Approach im Fortschrittsforum. Bonn: 2014. Friedrich-Ebert-Stiftung)

Appelle zur VerĂ€nderung des Lebensstils gibt es zuhauf, jĂŒngst auch aus buddhistischer Sicht. (Folkers, Manfred; Paech, Niko: All You need ist Less. Eine Kultur des Genug aus ökonomischer und budhhistischer Sicht. MĂŒnchen: Oekom 2020) Sie mögen auch manchen zum Nachdenken anregen. Aber politische Konsequenzen haben sie erst, wenn viele sie ĂŒbernehmen und die politischen EntscheidungstrĂ€ger zwingen, entsprechende auf die gesamte Gesellschaft bezogene Weichen zu stellen. Die sĂŒdtiroler Kampagne „Pestizidfreies Mals“ (Schiebel 2017) hat gezeigt, was möglich ist, und wie schwierig es aber auch ist.

Segert meint: „Es geht aber nicht um bloßen Verzicht, sondern um den Übergang zu ‚freiwilliger Schlichtheit‘ (Mattieu Ricard). Die Änderung des Konsumverhaltens kann nur gelingen, wenn sie mit einem Gewinn an Lebensfreude einhergeht.“ (S. 159) Hier ist der Hinweis auf LebensqualitĂ€t angebracht.

Dennoch ist zu fragen: „Wie kann diese ‚Überflussgesellschaft‘ der Waren von innen heraus ĂŒberwunden werden? ZunĂ€chst kann ein anderer Umgang mit den Dingen vieles Ă€ndern. ZurĂŒcktreten und den Augenblick genießen. Sich nicht alles von den Algorithmen der Social Media diktieren lassen. Behutsam mit der Ă€ußeren Natur umgehen. Genauer ihre Vielfalt zur Kenntnis nehmen. Um die Schönheit der Welt zu erfahren, muss man nicht alle ihre schönen Orte selbst besuchen. Es reicht aus, sich einige von ihnen auszuwĂ€hlen, und dann sich die Zeit dafĂŒr nehmen, genau hinzuschauen.“ (Segert S. 118) „Ich möchte mit diesen Zeilen fĂŒr eine bestimmte Haltung zur Welt um und außer uns werben: fĂŒr ein beobachtendes Staunen.“ (S. 118)

Man kann einen Schritt weiter gehen: Politik, vor allem Kulturpolitik als Teil der Infrastruktur-Politik, soll (und kann) Wege und Pfade eröffnen, den Menschen solche Erlebnis- und Umgangsformen zu ermöglichen. Man kann sie mit RĂŒckkopplungsschlaufen durch positive Erfahrungen lernen: Die Naturfreunde mit ihrer Praxis und mit einzelnen ihrer Vertretern haben das bei mir bewirkt, aber auch „BildergesprĂ€che“ mit der „Kunstgesellschaft“ in Frankfurt am Main trugen dazu bei. Deshalb: Wenn man Ausstellungen mit Kunst oder mit KĂŒnstlerinnen und KĂŒnstlern veranstalten will, soll man auch Möglichkeiten zur intensiveren personalaufwĂ€ndigen Auseinandersetzung damit schaffen.

© Dieter Kramer Dörscheid/Loreleykreis
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